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Kommen die Vereinigten Staaten von Europa nun doch?
Kommen die Vereinigten Staaten von Europa nun doch?
Time icon15 December 2017, 9:12 am

Die Idee ist nicht mehr neu – schon oft hatten einzelne Politiker die Vision eines geeinten und gestärkten Europas unter einer Regierung gezeichnet. Bisher wurden diese als Träumereien und Hirngespinste abgetan, ein ehrliches Interesse der Staatsoberhäupter fehlte. Nun kommt die Idee erneut auf den Tisch; von der EU-Kommission höchstpersönlich.

 

Die EU soll näher zusammenrücken

Kommissionspräsident Jean-Claud Juncker sagte dazu, dass nach der Krise nun Europas Zukunft auf den Verhandlungstisch kommen solle, um so eine geeintere, effizientere und demokratischere Wirtschafts- und Währungsunion zu bilden. Konkrete sind dafür vorgesehen:

  • Die Neuorganisation des EuroRettungsfond ESM zum Europäischen Währungsfonds (EWF),
  • Ein EuroFinanzminister, der ähnlich der europäischen Außenpolitik als Wirtschafts und Finanzminister der EU fungiert und gleichzeitig die Euro-Gruppe leitet. Eine solche Stelle hält aber selbst die EU-Kommission frühestens 2025 für realistisch.

Neben diesen strukturellen Veränderungen sollen laut Währungskommissar Pierre Moscovici auch die Krisenvorbeugung und das Krisenmanagement in den Euro-Ländern verbessert werden. Dazu zähle auch die gezieltere Vorbereitung von Euro-interessierten Ländern wie Kroatien und Rumänien.

 

Aufnahme sehr divers

Die einzelnen EU- und Euroländer sehen die Vorschläge sehr unterschiedlich. Während einzelne, wie der französische Präsident Emmanuel Macron mit seinem Vorschlag eines Euro-Zonen-Haushalts, spezielle Wünsche äußern, sind andere von der Idee brüskiert. Sie wollen ihre Souveränität nicht weiter an die EU abtreten. In Deutschland herrscht derzeit Zurückhaltung: Da Kanzlerin Merkel derzeit nur kommissarisch im Amt ist, kann sie erst nach Absprache mit dem neuen Koalitionspartner Zu- oder Absagen machen. Die Entwicklung dieser Idee – den europäischen Finanzminister schlug erstmals Wolfgang Schäuble 2010 vor – bleibt daher also abzuwarten.

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